Wie ausgewogen ist das Mächtegleichgewicht in Zweikammersystemen? Ein Vergleich zwischen Deutschland und den USA [German]

by Haike Blinn

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,3, Rheinland-Pf lzische Technische Universit t Kaiserslautern-Landau, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung Am 15.05.2009 wurde der Gesetzentwurf des "American Clean Energy and Security Act" (kurz: CES), der die Reduzierung der Treibhausgase und die Schaffung erneuerbarer Energie-quellen vorsieht, unter der Regierung Barack Obamas im Kongress vorgelegt . Da die Klima-politik unter dem Gesichtspunkt des "climate change" mittlerweile eine gro e weltpolitische Rolle spielt, sind Gesetze, die das Klima betreffen, auch innenpolitisch von gro er Bedeutung. Um aber ein Gesetz in den USA zu verabschieden, ist sowohl die Zustimmung des Senats als auch die des Repr sentantenhauses notwendig . Der Entwurf des CES-Gesetzes wird jedoch, seit seiner Verabschiedung im Repr sentantenhaus am 26.06.2009, im Senat beraten . Der Senat, die zweite Kammer der USA, kann Gesetzesvorhaben blockieren, da er mit dem Repr sentantenhaus diesbez glich gleichgestellt ist . Im Vergleich dazu sieht die Gesetzgebung in Deutschland anders aus, seit Jahren versucht man, den Einfluss der zweiten Kammer, des Bundesrates, in der Gesetzgebung zu verringern, das letzte Mal durch die F deralismusreform 2006, indem man die Zahl der durch den Bun-desrat zustimmungspflichtigen Gesetze, reduziert hat. Ziel dieser Untersuchung ist es, die zweite Kammer der USA mit der in Deutschland zu vergleichen, um dar ber eine Aussage zu machen, wie ausgewogen das M chtegleichgewicht zwischen den jeweiligen beiden Kammern (Bundesrat/Bundestag und Senat/Repr sentantenhaus) ist, d.h. wie viel Macht die zweite Kammer im Vergleich zur ersten Kammer hat bzw., ob sie berhaupt als richtige zweite Kammer bezeichnet werden kann. Bevor aber dieser Vergleich erfolgt, sollen zun chst die Begriffe des F deralismus und des Bikameralismus erl utert werden. Danach werden die f deralen Systeme Deutschlands und der USA sowie i

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640832930
• ISBN13: 9783640832934
• Release Date: February 2011
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 56 Pages
• Weight: 0.19 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"