Was nun, John Stuart Mill?: Würde der Vorzeigeliberale die SRP verbieten? [German]

By Rajko Dikmann

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universit t Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Debatten ber Parteienverbote grassieren seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland (BRD). Sei es nun der einst gescheiterte NPD-Verbotsantrag in den Neunzigern oder die derzeitige Diskussion um einen weiteren Versuch samt m glicher Konsequenzen aus einer solchen "Zensur" und rechtlichen Legitimationsh rden. Parteiverbote sind nicht unumstritten, weil gerade in einem pluralistischen Rechtsstaat ein solcher Vorgang nicht nur begr ndet werden muss, sondern vordergr ndig Grundrechten wie der Rede- und Meinungsfreiheit zuwider l uft. "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu u ern (...). Eine Zensur findet nicht statt. (Art. 5.1, GG) Gerade an besagter Zensur reibt sich Mancher, was durch das Parteienprivileg aus Artikel 21 GG noch versch rft wird. F rsprecher des Verbots hingegen sehen in Parteien wie der NPD eine Gefahr f r die Demokratie und verstehen solche Ma nahmen als anerkannte M glichkeiten des Prinzips einer wehrhaften Demokratie. Doch abgesehen von aktuellen berlegungen zum K nnen und Sollen eines Verbots der NPD gab es in der Geschichte der BRD bereits zwei F lle, in denen Parteien verboten wurden: Die Sozialistische Reichspartei (SRP) wurde 1952 und die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 1956 vom Bundesverfassungsgericht (BVG) verboten. 1806, beinahe 150 Jahre vor dem SRP-Verbot wurde John Stuart Mill geboren. Der englische Philosoph und konom gilt als einer der einflussreichsten liberalen Denker des vorvergangenen Jahrhunderts und schrieb mit "On Liberty" (" ber die Freiheit", dt.) eine Streitschrift f r die Meinungsfreiheit und gegen die Unterdr ckung des Meinens der Massen. "Es braucht auch Schutz gegen die Tyrannei des vorherrschenden Meinens und Empfindens, gegen die Tendenz der Gesellschaft, durch andere Mittel als zivile Strafen ihre eige

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640896858
• ISBN13: 9783640896851
• Release Date: April 2011
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"