Warum wird das Budgetrecht als das "Königsrecht" des Parlaments bezeichnet? [German]

by Jens Köhler

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Helmut-Schmidt-Universit t - Universit t der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit befasst sich mit dem Thema des Budgetrechtes und der Frage warum dieses als "K nigsrecht" des Parlamentes bezeichnet wird. Bevor wir uns inhaltlich damit befassen k nnen m ssen wir erst einmal kl ren was unter dem Begriff Budgetrecht zu verstehen ist. "Mit Hilfe des Budgetrechts schafft das Parlament verbindliche Vorgaben f r das Handeln der Exekutive und kann so die staatlichen Aktivit ten steuern" (Zitat von Dr. Hermann Otto Solms; vgl. Anlage). Oder anders das Budgetrecht ist "die dem Parlament (Bundestag, Landtag) vorbehaltene Befugnis, den Haushaltsplan des Staates verbindlich festzustellen.1" Um die oben genannten Fragen zu kl ren, beginne ich in Kapitel 2 mit der Er rterung der Geschichtlichen Entstehung des parlamentarischen Budgetrechts. Dazu wird die Ausgangslage im Mittelalter/Absolutismus und die Entwicklung ber Preu en, Deutsches Reich und Weimarer Republik dargestellt. In Kapitel 3 befasse ich mich mit der heutigen Situation und stelle dar, wie die Haushaltsgesetzgebung in Deutschland funktioniert. Ein zentraler Punkt spielt dabei die Arbeit im Parlament. Anschlie end, um Aufzuzeigen welche Probleme auftreten k nnen, besch ftige ich mich im Kapitel 4 zuerst mit dem Wandel der Staatsaufgaben und erl utere dann die Gefahren des Budgetrechts und wie versucht wird diese zu verringern. Alle Betrachtungen beziehen sich immer auf die Kernfrage, warum das Budgetrecht als das K nigsrecht des Parlaments bezeichnet wird. Nach den inhaltlichen Teilen komme ich im Schlussteil zum Fazit.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3656007640
• ISBN13: 9783656007647
• Release Date: September 2011
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 28 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"