Parteiverbote in Der Wehrhaften Demokratie. Sind Demokratie Und Parteiverbotsverfahren Vereinbar?

By Phillip Bottcher and Phillip Böttcher

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,3, Universit t Rostock (Institut f r Politik- und Verwaltungswissenschaften), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage nach einem Parteiverbot kann in einem demokratischen System mitunter eine gewichtige Rolle spielen kann. Die Tatsache, dass eine gro e Uneinigkeit um den Nutzen eines solchen Verbots besteht, demonstriert nur umso mehr, dass diese Frage von Kontroversen gepr gt ist. Aus diesem Grunde soll sich folgende Arbeit der Problematik des Parteiverbots im Rahmen der wehrhaften Demokratie der Bundesrepublik Deutschland annehmen. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, ob diese miteinander vereinbar sind oder ob eine gewisse Untragbarkeit zwischen Demokratie und Verbot besteht. Im Zuge dessen soll zun chst die Konzeption der wehrhaften Demokratie vorgestellt werden, um das Instrument des Parteiverbotes in einen Kontext stellen zu k nnen. Hernach sollen die juristischen Grundlagen Ber cksichtigung finden, die es in einem rechtsstaatlichen System zu achten gilt. Dabei werden sowohl verfassungsrechtliche, als auch einfachgesetzliche Regelungen zu beachten sein. Sodann sollen diese theoretischen Erkenntnisse mit der bisherigen Verfassungspraxis in Bezug gesetzt werden. Schlussendlich soll dann unter Abw gung verschiedener Aspekte die Frage nach der Vereinbarkeit von Parteiverbot und Demokratie beantwortet werden. Ziel dieser Arbeit ist es hingegen nicht, die Rechtm igkeit und die Erfolgsaussichten eines neuerlichen NPD-Verbotsverfahrens zu beurteilen. Trotzdem wird nicht umhinzukommen sein, einige Verbindungen zur Debatte herzustellen, um sich nicht der Aktualit t zu verwehren.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3668280169
• ISBN13: 9783668280168
• Release Date: August 2016
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 32 Pages
• Weight: 0.12 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"