Grenzen staatlicher Religionsbewertung (BVerfGE 105, 279)

By Florian Lebkucher, Florian Lebk Cher, Florian Lebkücher

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 11 Punkte, Universit t Bayreuth (Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakult t), Veranstaltung: Seminar zum Religionsverfassungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach den Umbr chen der sp ten 1960er Jahre und den damit einhergehenden Ver nderungen der gesellschaftlichen Struktur entwickelte sich in der Bundesrepublik Deutschland neben anderen gesamtgesellschaftlichen Debatten in den 1970er Jahren auch eine ffentliche Diskussion ber neue religi se Bewegungen. Zu diesen Religionsgemeinschaften nahmen schlie lich zwischen 1979 und 1984 wegen der starken Affinit t der ffentlichkeit zu diesem Thema auch die Bundesregierung und einzelne Mitglieder derselben Stellung. Gegen Urteile, die die staatliche F rderung eines privaten "Aufkl rungsvereins" sowie Begriffe betrafen, die im Rahmen von f nf Stellungnahmen der Bundesregierung Verwendung fanden, erging am 26. Juni 2002 eine Entscheidung des ersten Senats des BVerfG, da f nf Meditationsvereine der "Bhagwan- oder Osho- Bewegung" (nachfolgend Osho-Bewegung) gegen die Verwendung bestimmter Ausdr cke Verfassungsbeschwerde gem. 90 Abs. 1 BVerfGG eingelegt hatten. Vorausgegangen waren Urteile des VG K ln und des OVG M nster sowie ein Beschluss des BVerwG. Vor dem VG errangen die Meditationsvereine einen Teilerfolg, wogegen das OVG des Landes Nordrhein-Westfalen in M nster auf Berufung der Beklagten Gemeinde die Klage der Vereine in vollem Umfang abwies. Die dagegen vorgebrachte Nichtzulassungsbeschwerde hatte vor dem BVerwG keinen Bestand. Begr ndet wurde das Urteil des OVG M nster im Wesentlichen damit, dass sich eine verfassungsrechtliche Legitimation des gemeindlichen Handels aus deren Aufgabenstellung gem. Art. 28 II GG iVm Art. 2 II 1, 6 I GG ergebe, da die Grundrechte nicht nur negative Abwehrrechte gegen den Staat, sondern auch positive Schutzpflichten desselben begr ndeten. Die Religionsfreiheit sei de

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3640829670
• ISBN13: 9783640829675
• Release Date: February 2011
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 30 Pages
• Weight: 0.11 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"