Föderalismusreform 2006: Politikwissenschaftliche Analysen des Reformprozesses [German]

By Christian Prahl

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 2,7, Universit t M nster, Sprache: Deutsch, Abstract: Der deutsche F deralismus kennzeichnet sich nicht durch eine umfassende Entkoppelung der Aufgabenbereiche der verschiedenen staatlichen Ebenen, sondern vielmehr durch eine Verflechtung, welche sich in der Mitwirkung der L nder bei der Gesetzgebung des Bundes sowie in einer Aufteilung der Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Vollzugskompetenzen ausdr ckt (Art. 77 GG, Art. 30 GG bzw. Art. 70 GG). So obliegt z.B. der L nderebene grunds tzlich zur Ausf hrung von Bundesgesetzen und der Bund kann bzw. konnte durch seine Kompetenzen im Bereich der konkurrierenden (Art. 72, 74 GG) bzw. Rahmengesetzgebung (Art. 75 GG aF) die legislative Arbeit der L nder deutlich beeinflussen. Gerade diese Ausformung des F deralismus geriet in Deutschland in den vergangenen Jahren immer st rker in die Diskussion. Als Kritikpunkte wurden hier eine unklare Zuordnung von Verantwortung und Zust ndigkeit,2 eine damit verbundene Verschleierung des politischen Prozesses f r den B rger, eine Tendenz zur Blockade des Systems sowie Verz gerungen und Ineffizienz ausgemacht. Untersuchungsgegenstand dieser Seminararbeit ist somit die F deralismusreform 2006. Aufgrund des begrenzten Umfanges dieser Arbeit erscheint eine Eingrenzung der Analyse der Reform jedoch auf die genannten Bereiche angebracht. Um sich einer Beantwortung der aufgeworfenen Fragen zu n hern, soll zun chst die politikwissenschaftliche Theorie auf Erkl rungsmodelle f r die Reformhemmnisse untersucht und die herausgearbeiteten Ans tze und Thesen anschlie end einer W rdigung unterzogen werden. In der Folge soll die F deralismusreform einer eingehenden Betrachtung sowie Bewertung unterzogen werden. Zum Zwecke dieser Analyse werden die eingangs gewonnenen Erkenntnisse ber Theoriemodelle und -ans tze der Anwendung finden.

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 364053400X
• ISBN13: 9783640534005
• Release Date: February 2010
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 44 Pages
• Weight: 0.15 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"