Die Einschränkung der Verlustverrechnung nach §15a EStG: Eine aktuelle Bestandsaufnahme

By Marcel Lindberg

Es sind nun ca. 30 Jahre vergangen, seit 15a durch das sogenannte Artikelgesetz vom 20.8.1980 in das Einkommensteuergesetz eingef gt wurde. Kuhlmann prophezeite schon beim Entwurf des 15a EStG, die Vorschrift werde neue Streitfragen entstehen lassen und Verwaltung sowie Gerichte besch ftigen. Wie recht er damit hatte, wird in dieser Arbeit herausgestellt werden. Die Vorschrift, die die Verlustausgleichsm glichkeiten eines Kommanditisten bei negativem Kapitalkonto einschr nkt, war bei Einf hrung so komplex und unausgereift, dass Knobbe-Keuk sie schlicht als "Missgeburt" bezeichnete. Viele Streitigkeiten resultieren aus der bernahme handelsrechtlicher Begriffe, die das Einkommensteuerrecht bis dahin nicht kannte, wie z.B. das negative Kapitalkonto, dem in der Vorschrift enorme Bedeutung zukommt. Seit der Einf hrung wurde 15a EStG mehrfach erg nzt und ge ndert. Zuletzt durch das Jahressteuergesetz 2009. Trotzdem ist die Vorschrift wegen noch immer vorhandener Unklarheiten nach wie vor ein "Dauerbrenner" in der Rechtsprechung. Deshalb ist ein Gro teil dieser Arbeit den einzelnen, meist strittigen Regelungen innerhalb des 15a EStG gewidmet mit dem Ziel, Klarheit ber die in Frage stehenden Begriffe und Anwendungsfragen zu erlangen. Ein weiteres Problem besch ftigt sich mit der Frage, ob 15a EStG, dessen vorrangiges Ziel die Bek mpfung der Verlustzuweisungsbranche ist, in der heutigen Zeit berhaupt noch eine Existenzberechtigung hat. Denn das Bet tigungsfeld der sogenannten Verlustzuweisungs- oder Abschreibungsgesellschaften ist in den vergangenen 30 Jahren stark reduziert worden und kaum noch existent. Welchen Anteil 15a EStG daran hatte, ist fraglich. Zudem wurde 2005 15b EStG eingef gt, der das gleiche Ziel wie 15a EStG verfolgen soll und letzerem vorgeht. Mit der Frage der Existenzberechtigung der Vorschrift verbunden sind die verfassungsrechtlichen Bedenken, die vor allem im Hinblick auf den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG bestehen. Insbesonder

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3842859635
• ISBN13: 9783842859630
• Release Date: May 2011
• Publisher: Diplomica Verlag
• Length: 104 Pages
• Weight: 0.43 lbs.
• Dimensions: 0.2" x 7.0" x 10.0"