Das Spannungsverhältnis zwischen Parteienwettbewerb und Bundesstaat: Reformunfähigkeit im deutschen Föderalismus? [German]

by Marcel Lewandowsky

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universit?t Bonn (Institut f?r Politische Wissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: F?deralismusreform, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Verflechtung verschiedener politischer Ebenen im deutschen F?deralismus - und damit die ihm nachgesagte Reformunf?higkeit - erfreuen sich in der politik- und rechtswissenschaftlichen Debatte gro er Resonanz; die Literatur ist inzwischen nahezu un?berschaubar. Nicht zuletzt die Parteien werden f?r die "Reformblockade" verantwortlich gemacht. Es mehrt sich daher die Skepsis gegen?ber den politischen Interessenvertretern, die nach Meinung ihrer Kritiker den im Grunde gerade nicht von parteipolitischem Konkurrenzdenken her gedachten deutschen F?deralismus zu untergraben drohen. Explizit soll es in dieser Arbeit daher nicht um die Frage gehen, ob die f?deralen Strukturen selbst "unreformierbar" sind. Vielmehr steht die Analyse politischer Reformen, die innerhalb des gegebenen Systems unter den Interessenlagen der parteipolitischen Akteure durchgef?hrt werden, im Mittelpunkt. Die Kernfrage lautet, ob solche Vorhaben tats?chlich am strukturellen Konkurrenzverh?ltnis von Parteienwettbewerb und Bundesstaat scheitern. Mit der Einschr?nkung der Fragestellung auf die Gesetzgebung geht indirekt eine weitere Zuspitzung einher. Zwar ist der Parteienwettbewerb grunds?tzlich charakteristisch f?r den deutschen F?deralismus. Seine Bedeutung, insbesondere im legislativen Prozess, schwankt aber mit der Stellung der Opposition in der zweiten Kammer. Verf?gen die die Regierung tragenden Parteien im Bundestag auch in der L?nderkammer ?ber die notwendige Mehrheit, so ist das kompetitive Element damit nicht neutralisiert, nimmt aber bez?glich der Substanz der Gesetzesvorhaben eine untergeordnete Rolle ein, weil der Einfluss der Oppositionsparteien sich an ihrer St?rke im Bundesrat misst. Die Untersuchunge

• Format: Paperback
• Language: German
• ISBN: 3638669521
• ISBN13: 9783638669528
• Release Date: July 2007
• Publisher: Grin Verlag
• Length: 38 Pages
• Weight: 0.14 lbs.
• Dimensions: 0.1" x 5.8" x 8.3"